Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht soll einen fairen Wettbewerb der Marktteilnehmer ermöglichen und damit auch dem Verbraucherschutz dienen. Dabei beruht das Wettbewerbsrecht auf zwei Säulen: dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).  

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)  

Das UWG regelt die Verhaltensweisen der Marktteilnehmer untereinander. Ziel ist den Wettbewerb im Interesse der Wettbewerber, Verbraucher und anderer Marktteilnehmer vor Verfälschungen und Einschränkungen zu schützen.

Die Marktteilnehmer sollen sich durch unlautere Methoden keinen Vorteil verschaffen können, der einen fairen Wettbewerb behindert und damit im Endeffekt den Wettbewerbern und Verbrauchern schadet.

Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)  

Das GWB (Kartellrecht) hat einen ähnlichen Ansatzpunkt. Es soll die Benachteiligung der Wettbewerber verhindern. Der freie Wettbewerb soll vor Machtmissbrauch, z.B. Preisabsprachen, geschützt werden.

Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht können Abmahnungen, einstweilige Verfügungen, Schadensersatzforderungen oder Unterlassungserklärungen die Folge sein. In diesen Fällen sollte umgehend anwaltlicher Rat eingeholt werden, um zu prüfen ob überhaupt ein Verstoß vorliegt und um ggfs. weiteren Schaden abzuwenden.  

Auf der anderen Seite können Forderungen gegen Marktteilnehmer geltend gemacht werden, die ihrerseits gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen haben. Diese Ansprüche können außergerichtlich oder auch gerichtlich durchgesetzt werden.